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Was ist nationalsozialistische Wiederbetätigung?

Was ist erlaubt, was ist verboten?

In Österreich zählt die Verherrlichung nationalsozialistischer Inhalte als strafbare "Wiederbetätigung". Kritische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit  ist nicht verboten, sondern nur das Gutheißen von NS-Gedankengut, die Leugnung von NS-Verbrechen oder die Darstellung verbotener Abzeichen und Uniformen. In anderen Ländern (z.B. USA) gibt es weniger rechtliche Grundlagen für die Verfolgung, da solche Aktivitäten unter „Recht auf Meinungs- und Redefreiheit“ fallen. Im Zweifelsfalle kann bei "Stopline", der Online-Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistischer Wiederbetätigung nachgefragt werden. An Stopline können sich alle anonym wenden, die auf Webseiten nationalsozialistische Anzeichen entdecken oder vermuten: www.stopline.at 

Plädoyer für Meinungsfreiheit

Im Festspielhaus St. Pölten wurden am 8. Nov. 2019 die Kulturpreise des Landes Niederösterreich verliehen. Gastredner Regisseur Nikolaus Habjan hielt dabei ein eindringliches Plädoyer für das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und betonte die Verantwortung der KünstlerInnen in Zeiten gesellschaftlicher Veränderung für Humanismus und Menschenwürde.
www.nikolaushabjan.com

 

 

Meinungsfreiheit versus bezahlter Reichweite

Der Nachrichtendienst Twitter hat angekündigt, ab November keine politische Anzeigen mehr zu veröffentlichen. Die Diskussion um Meinungsfreiheit versus bezahlter Reichweite von Meldungen hat damit einen neuen Höhepunkt erreicht. Die globale NGO FirstDraft hat dazu einen spannenden Artikel verfasst, der die Herausforderungen in dieser Frage unter die Lupe nimmt: www.firstdraftnews.org

 

Erste Analyse der Selbsteinschätzung

Die ersten "Selbstbewertungsberichte" der Unterzeichnenden des EU-Verhaltenskodex für Desinformation (Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und andere) wurden Anfang November präsentiert. Die Europäische Kommission bemängelt allerdings, dass der Zugang zu den bislang zur Verfügung gestellten Daten nicht den Bedürfnissen unabhängiger ForscherInnen entspricht und es daher notwendig wäre, relevanten und datenschutzkonformen Zugang zu Datensätzen für Forschungszwecke zu erleichtern. Anfang 2020 wird die Kommission eine eigene umfassende Bewertung vorlegen. Kurbericht der Analyse: https://ec.europa.eu/newsroom/dae/document.cfm?doc_id=62698 

 

Hirn einschalten!

Das Ars Electronica Festival in Linz widmete sich 2019 dem digitalen Zeitalters, künstlicher Intelligenz, virtueller Realität und Diskussionen über „Fake News“. Im Fokus: die jungen Menschen. Unser ORF-Lieblings-Redakteur Simon Hadler verfasste dazu einen exzellenten Beitrag: https://orf.at/stories/3136212/

 

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